Berlin/Bremen. Nach dem kürzlichen Interview des Fraktionsvorsitzenden der Partei Die Linke, Dietmar Bartsch, im Deutschlandfunk zu außen- und verteidigungspolitischen Fragen haben Aktive aus der deutschen Friedensbewegung einen Aufruf an die Partei initiiert, den innerhalb kurzer Zeit bereits zahlreiche Menschen unterzeichnet haben.

„Wir befürchten, dass zunehmend Positionen in den Diskurs gebracht werden, die eine konsequente Friedenspolitik zugunsten einer Regierungsbeteiligung aufweichen. Wir wollen gleichzeitig auch einen Beitrag dazu leisten, dass die Friedensbewegung den Einfluss gewinnt, der ihrer Verantwortung für die Zukunft entspricht“, heißt es in einem Schreiben der acht Initiator*innen des Aufrufs aus Berlin, Frankfurt/M., Düsseldorf, Essen, Kassel und Bremen an die Partei- und Fraktionsvorsitzenden sowie den Parlamentarischen Geschäftsführer und Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.

Die Website „frieden-links.de“ mit Aufruf, Hintergrundinformationen und Unterzeichner*innen ist seit Montag, 24. August, im Internet aufrufbar. Dort besteht auch die Möglichkeit, ab sofort online zu unterzeichnen.

Aufruf aus der Friedensbewegung an die Partei DIE LINKE

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND)* zitiert aus einem Interview des Deutschlandfunks** den CO-Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch. Seine Äußerungen zur Außenpolitik bereiten uns – Menschen aus der deutschen Friedensbewegung – große Sorgen um die letzte im Parlament vertretene Partei mit friedenspolitisch konsequenter Programmatik.

In dem Interview geht es um die NATO-Orientierung der deutschen Außenpolitik. Die NATO ist das Militärbündnis, von dem aus die meisten und massivsten Völkerrechtsverletzungen seit dem Ende des Kalten Krieges ausgegangen sind und ausgehen. In einer Desinformationskampagne unter Verweis auf die vermeintlich übermächtige Rüstung Russlands und Chinas fordert die NATO eine Steigerung der Rüstungsausgaben ihrer Mitglieder in einem sozialpolitisch und ökologisch unverantwortlichen Umfang, obwohl die NATO-Staaten schon jetzt ca. 15 Mal mehr für den Militärsektor ausgeben, als Russland.

Statt gegen die brandgefährliche NATO-Politik vorzugehen erklärt Dietmar Bartsch in der Absicht, mit den Parteien, die die NATO-Politik mittragen, in eine Koalition gehen zu können, man sei „am Ende des Tages (…) auch auf diesem Feld regierungsfähig“. Er ergänzt, es sei absurd zu glauben, die Linken wollten eine Auflösung der NATO zur Voraussetzung für einen Regierungseintritt machen.

Auch in der Frage der Auslandseinsätze der Bundeswehr erklärte Dietmar Bartsch eine sogenannte Diskussionsfähigkeit seiner Partei. Bartsch verwies darauf, dass die Mitglieder seiner Fraktion in der Vergangenheit im Parlament schon unterschiedlich abgestimmt hätten. Es sei absurd, anzunehmen, Linke würden sich an dem Tag, an dem ihre Partei Regierungsverantwortung übernehme „in die Flugzeuge setzen und die Jungs zurückholen“.

Mit anderen Worten: Einsätze der Bundeswehr, die zur Destabilisierung ganzer Weltregionen und zu unsäglichem Leid sowie letztlich zu einer Zuspitzung von Fluchtursachen und Flüchtlingstragödien führen, sind für Mitglieder der Führungsspitze der Bundestagsfraktion der LINKEN (zukünftig) zustimmungsfähig.

Diese Politik, die im Gegensatz zum Programm der LINKEN steht, darf nicht in die Realität umgesetzt werden. Sie dient nicht dem Frieden und widerspricht den Interessen der Menschen in den Kriegsgebieten und auch in unserem Land.

* https://www.rnd.de/politik/linke-nicht-regierungsfahig-bartsch-findet-kritik-abstrus-und- weist-zweifel-zuruck-T3AWZS3HTLYUZLLLHCGWRM5YME.html

** https://www.deutschlandfunk.de/dietmar-bartsch-die-linke-wir-befreien-die-sozialdemokraten.868.de.html?dram:article_id=482431
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Der ganze Text mit Erstunterzeichnern als PDF.

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Neuer Termin: 16.-21. September 2020

Wir gehen davon aus, dass wir dann mit vielen Menschen kraftvoll den Truppenübungsplatz besetzen können. Natürlich werden wir die aktuellen Entwicklungen weiter im Blick behalten und dafür sorgen, dass die Aktion so stattfinden kann, dass sich alle wohl und sicher fühlen. Webseite

Flyer klein

Wir werden im September in einer kraftvollen Aktion Zivilen Ungehorsams den Truppenübungsplatz Altmark besetzen – hoffentlich auch mit dir! Wir wollen ein deutliches Zeichen gegen das militärische Treiben auf der Colbitz-Letzlinger-Heide setzen und die Kriegsübungen unterbrechen. Wir wollen unsere Lebendigkeit in diese Gegend tragen, die sonst vom Üben für das Töten beherrscht wird.
Unsere Aktionstage finden vom 16.-21. September statt.
Wir laden alle Aktivist*innen herzlich und dringend ein, den gesamten Zeitraum vor Ort zu sein. Denn zu unserer Aktion Zivilen Ungehorsams gehört eine ausführliche Vor- und Nachbereitung. Wir werden gemeinsam auf einem Camp übernachten. uns kennenlernen, ein Aktionstraining machen, uns in Bezugsgruppen zusammenfinden und dann – wenn wir soweit sind – entschlossen in die Aktion gehen. Info-Veranstaltungen

Flyer Rückseite

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Plakat-Lebenslaute-Unterlüß

Rheinmetall ist Deutschlands größter Waffen- und Rüstungsproduzent mit rund 3,5 Milliarden Euro Umsatz im Unternehmensbereich Defence (dt. Verteidigung). In Unterlüß nördlich von Celle betreibt der Rüstungskonzern ein Werk für Waffen und Munition, ein weiteres für Landsysteme wie Panzer, sowie Europas größtes privates Waffentestgelände.
75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs steht Rheinmetall für nicht angemessene Entschädigung von Zwangsarbeiter*innen und Förderung militärischer Expansionspolitik Deutschlands und der EU. Darüber hinaus werden Rheinmetall-Produkte an repressive und nationalistische Regierungen geliefert und in völkerrechtswidrigen Kriegen eingesetzt.

Profit mit Leid und Tod

Seit 1889 verdient Rheinmetall Geld mit Tod und Vernichtung von Lebensgrundlagen. Während des Zweiten Weltkriegs beutete der Konzern Tausende von Zwangsarbeiter*innen und Kriegsgefangenen aus. Hunderte polnische und ungarische Jüdinnen aus dem Außenlager Tannenberg des KZ Bergen-Belsen wurden (u.a.) bei der Herstellung von Artilleriegranaten misshandelt und getötet. Ein öffentliches Gedenken oder eine individuelle Entschädigung verweigert der Konzern bis heute. Vielmehr haben Vorstände und Aktionäre der Rheinmetall AG, mittlerweile ein börsennotiertes Unternehmen, alle ethischen Hemmungen abgelegt. Durch Gründung von Tochterfirmen in anderen Ländern werden die ohnehin spärlichen deutschen Rüstungsexport-Kontrollen gezielt umgangen. Rheinmetall liefert Waffen in Kriegsgebiete weltweit, darunter auch an Staaten, die völkerrechtswidrige Kriege führen. Nicht zuletzt beteiligt sich der Konzern mit Panzerlieferungen an Länder wie Jordanien oder Algerien an der mörderischen Abschottung Europas.

Militarisierung entgegentreten

Eine Aufrüstung der Bundeswehr und weitere Auslandseinsätze, wie sie jetzt wieder von der „Verteidigungs“ministerin Kramp-Karrenbauer propagiert werden, setzen falsche Signale. Krieg bringt keinen Frieden, sondern zerstört alle Lebensgrundlagen und zwingt so die Menschen in modernisierte Herrschafts- und Gewaltsysteme. Dazu heizen Krieg und Militär die Klimakatastrophe an. So liegen für die USA bereits Studien vor, denen zufolge allein das Militär mehr Klimagase ausstößt als ganz Norwegen, Schweden, Finnland oder Ungarn. Es sollte nicht Ziel Europas sein, dem gleichzutun.

Nach den Weltkriegen wurden Produktionsverbote für Waffen verhängt. Rheinmetall verlagerte seinen Schwerpunkt auf die Fertigung ziviler Güter wie Büromaschinen, Lokomotiven und Transporteinrichtungen. Doch solche Ansätze von Rüstungskonversion wurden mit Gründung der Bundeswehr 1956 zurückgefahren. Rheinmetall baute erneut Maschinengewehre und Kanonen. Heute führt Deutschland wieder Krieg. Durch Produktion von und Handel mit Waffensystemen beginnt dieser Krieg auch bei Rheinmetall in Unterlüß. Mit einer musikalischen Blockade der Waffenfabriken werden wir Sand im Getriebe der Tötungsmaschinerie sein.

Keine Produktion von Waffen, Munition und Rüstungsgütern!
Kein Militär! Kein Krieg! Grenzen beseitigen, Flüchtende aufnehmen! Klimaschutz durch Abrüstung!
RHEINMETALL ENTWAFFNEN!

Aktions-Web-Seite

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In der Heide wird der Ostermarsch 2020 nachgeholt
(samt 325. Friedensweg der Bürgerinitiative OFFENe HEIDe).

Unter dem Motto:
Weltweite Solidarität statt internationale Kriege

Samstag 29.08.2020 ab 10:30 Uhr in Burg zum Antikriegs-/ Weltfriedenstag
Rolandplatz in 39288 Burg (bei Magdeburg)
http://ostermarsch-sachsen-anhalt.de/

Flyer zum nachgeholten Ostermarsch

Und in Magdeburg wird ein Friedensfest organisiert:
von Freitag 04.09.’20 ab 15 Uhr bis Sonntag 06.09.’20 15 Uhr
STANDORT: Die genaue Adresse wird jedem angemeldeten Teilnehmer
wenige Tage vor Beginn des Festivals per Email mitgeteilt.

http://www.friedensfestival.debattenraum.eu/

Flyer zum Magdeburger Friedenfestival

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Deutsche Marine war an soeben beendetem, gegen Russland gerichteten Seekriegsmanöver vor Island beteiligt.

BERLIN (Eigener Bericht) – In einem zweiwöchigen Militärmanöver haben Soldaten aus sieben NATO-Staaten unter Beteiligung der Bundesrepublik den Seekrieg vor Islands Küsten trainiert. Im Mittelpunkt der am Freitag zu Ende gegangenen Kriegsübung stand dabei die U-Boot-Jagd, die seit der strategischen Orientierung der NATO auf einen Konflikt mit Russland erneut zu einer militärischen Schlüsselfähigkeit wird. Nach dem Ende der Blockkonfrontation hatten Europa und auch der Nordatlantik für die NATO zunächst an geostrategischer Bedeutung verloren, da die westlichen Mächte ihr Fadenkreuz vor allem in Richtung auf den Nahen und Mittleren Osten und Nordafrika verschoben. Mit den Spannungen in den Beziehungen zu Russland, die der Westen in den vergangenen Jahren kontinuierlich eskaliert hat, kommt Europa und seinen geostrategischen Schlüsselregionen zunehmend wieder die Bedeutung zu, die sie zuvor in den Zeiten des Kalten Krieges hatten. Mit dem jährlichen stattfindenden Manöver Dynamic Mongoose macht die NATO ihre U-Boot-Jäger mit einer solchen Schlüsselregion vertraut: dem Gebiet zwischen Grönland, Island und Großbritannien.

Die_NATO_auf_U-Boot-Jagd_-_GERMAN-FOREIGN-POLICY_20200713Herunterladen

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Am 4. und 5. Juli fanden dezentrale Aktionen in Leipzig und in Niedersachsen statt: Berichte:

04.Juli 2020 Independence-Day in Leipzig
Korona hatte auch die Aktionen von antidef20 einschlafen lassen, auch, weil Defender2020 zum stocken gekommen war und allmählich seine Bedeutung verlor.
Die Befehlhaber der US-Army und der NATO schätzten trotzdem ein, daß das Ziel von Defender2020 erreicht worden wäre. Man hatte zumindest die schnelle Verlegung einer großen Zahl Soldaten mitsamt Technik aus den USA und aus Depots in Deutschland und Europa bis an die russische Grenze geübt und transatlantischen Zusammenhalt demonstriert.
Dafür traten andere kleinere aber deswegen nicht ungefährlichere Manöver und Provokationen von USA und NATO gegen Russland in den Vordergrund.

Am 01.Juli erreichte mich eine Pressemitteilung von Torsten Schleip, einem Koordinator der Friedensbewegung gegen das Manöver Defender2020 in Sachsen.

Aktionsbündnis STOPP DEFENDER 2020 Leipzig, 01.07.20
ost@dfg-vk.de
Mitteilung an die Medien

INDEPENDENCE DAY 2020 – Ami go home and take away your military bullshit!

Das US-Manöver Defender 2020 wird nach der Aussetzung während des lookdowns im Juni und Juli unter Beteiligung verschiedener NATO-Staaten in reduzierter Form weitergeführt: in Polen trainierten 6000 polnische und US-amerikanische Soldat*innen auf dem Übungsplatz Drawsko Pomorskie, in Deutschland ist u.a. eine Übung von 600 GIs auf dem Truppenübungsplatz Bergen in Niedersachsen geplant. Gleichzeitig informiert die US- Administration über einen Teilabzug ihrer Truppen aus Deutschland, weil angeblich zu wenige derzeit dringend für die Beseitigung der Folgen der CORONA- Krise benötigte Steuergelder an die NATO überwiesen werden. Wir begrüßen diese Initiative ausdrücklich und fordern von Donald Trump und der Bundesregierung: Senkung der Militärausgaben und damit verbunden der vollständige Abzug aller US-Truppen. Allerdings sollten diese nicht nach Polen verschoben werden, sondern lieber in der Heimat zur Bekämpfung des Rassismus beitragen. Den ganzen Militärkram könnten sie gleich mitnehmen: die Atombomben in Büchel, die Drohnenkriegszentrale Ramstein und die bundesweit verstreuten Waffen- und Munitionsdepots. Die bayrischen Truppenübungsplätze Grafenwöhr und Hohenfels und einige Kommandozentralen würden für eine zivile Nutzung freigeräumt.

Um Donald Trump an sein Versprechen zu erinnern und eine schnellstmögliche Umsetzung zu fordern, paradieren wir am Nationalfeiertag der USA vom Leipziger Markt zum seit fast 20 Jahren bestens bewachten Generalkonsulat der USA und winken den Truppen zum Abschied. Start ist am 04. Juli um 11 Uhr auf dem Leipziger Markt. Weitere Aktionen finden u.a. am 05. Juli an den Truppenübungsplatzen Altmark und Bergen statt.

Es war nicht mehr viel Zeit bis zur Aktion in Leipzig, andere Mitstreiter zu gewinnen und so machte ich mich allein mit einem Plakat auf den Weg.

Um 11:00 Uhr stand auf dem Marktplatz eine kleine Gruppe unentwegter Friedensaktivisten aus verschiedenen Organisationen.
Einige kannte ich schon von anderen Friedenstreffen, zumindest vom Sehen. Wahrscheinlich war ich fast der einzige LINKE. Wir waren ca. 10 Personen,mehrere Fahrräder, ein kleiner Fahrradhänger mit Musikanlage, einem Antidefender-Transparent und mein Plakat, welches das einzigste war, mit der Aufschrift: Ami go home and take away your militäry bullshit auf der Vorderseite und Keine US-und NATO Militärmanöver an der russischen Grenze auf der Rückseite.
Dazu kamen 4 oder 5 Mannschaftswagen der Polizei samt Personal. Dieses war recht freundlich und hat uns dann, nach der Absicherung unserer Demo-Route gegen den Verkehr fast schon wieder verlassen. Am Ende der Kundgebung waren es dann nur noch die Besatzungen vo 2 Fahrzeugen in gebührender Entfernung, die uns noch zusahen. Torsten hielt eine Rede auf dem ziemlich leeren Leipziger Marktplatz und ich musste mich eines Bürgers erwehren, der den Inhalt meines Plakates nicht so doll fand. Er meinte, was sollen denn die Bürger Lettlands davon halten, wenn ich mich für Russland einsetze? Wir wollten doch nicht etwa eine 2. Krim haben?
Ich wollte ihm gerade antworten: Das wird nicht passieren, schauen sie doch in der neuen russischen Verfassung nach, Putin hat für diesen Fall schon vorgesorgt. – aber da war der Herr, der es eilig hatte auch schon wieder weg.

Unser kleiner Demozug durch die Fußgängerzone blieb trotzdem nicht ganz unbeachtet und erregte auch dank meines Plakates doch etwas Aufmerksamkeit und so drehte ich das Plakat immer einmal andersherum, damit die Fotoapparate und Smartphones der Menschenen Leute auch ein lohnendes Ziel fanden. Nach einem kleinen Zwischenhalt waren wir schnell vor dem amerikanischen Generalkonsulat.

Nichts von Feiertagstimmung bei Denen,an ihrem Unabhängigkeitstag, nur einige Absperrpoller und 2 sich langweilende Polizisten. Die Türen zu, die Fenster zu, nur eine Person, vielleicht der Hausmeister war im Garten zu sehen. Ich hätte eher mit einer Einladung zum traditionellen Truthahnessen gerechnet – und nun sowas.

Eigentlich wollten wir dem amerikanischen Präsidenten zu seinem Einfall, einige Truppen aus Deutschland abzuziehen, gratulieren und ihm vorschlagen, doch gleich Alle nach Hause zu schicken, mitsamt dem ganzen Militärkram und Stützpunkten in Deutschland und Europa. Aber das müssen wir ihm nächstes Mal sagen, wenn wir mehr Leute sind. Wir winkten noch einige Male in Richtung des Generalkonsulats, eventuell hat uns doch noch jemand verschämt hinter der Gardine stehend wahrgenommen. Die noch zu unserer Absicherung verbliebenen Polizisten verabschiedeten sich freundlich von Torsten und verließen uns.

Trotzdem ich allein aus Chemnitz gekommen war kam keine Langeweile auf.
Wir sprachen über Frieden, Abrüstung und Solidarität, auch mit Cuba.
Ich sprach hier auch mit einer Friedensfreundin aus Leipzig, der ich auch schon einmal bei einem Forum der Linksjugend in Leipzig begegnet war, und die über die Haltung dieser Jugend genauso schockiert war, wie ich. Dann unterhielt ich mich noch eine Weile mit einer anderen Friedensfreundin, welche im Verein „Gute Nachbarschaft mit Russland“ Mitglied ist über die Parade in Moskau und über die neue Verfassung Russlands. Dann packte ich mein Plakat ein und lief unbehelligt zurück zum Parkplatz.

Fazit: Wir waren zu wenige Leute aber eine gute Idee und haben trotzdem etwas Aufmerksamkeit der Leipziger und der Touristen bekommen. Wäre es eine Antikorona-Demo gewesen, hätten sich mehr Leute eingefunden. Die Menschen sind abgelenkt durch Korona und den ganzen Rummmel drumherum. Wir müssen uns besser vernetzen, das Verbindende suchen, statt ideologische Barrieren aufzubauen. Aber für den Anfang, nach den Koronabeschränkungen war das schon wieder ganz gut. Wir werden auch wieder mehr – versprochen!

Jürgen Vogelsang Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft
Deutsch-Russische-Freundschaft beim LV der LINKEN Sachsen

Start auf dem Marktplatz Zwischenkundgebung am Leipziger Rathaus

Eindrucksvoller Friedens-Spaziergang zum Truppenübungsplatz
am 05.07.2020 in Bergen und Bad Fallingbostel.

Positiv überrascht zeigte sich Angelika Jankowski von der „Friedensaktion Lüneburger Heide“ über die Beteiligung von über 70 Menschen am „Sonntags-Spaziergang für Frieden und Konversion“ (Coronaängsten und feuchtem Wetter zum Trotz). Zu sehen gab es viele bunte Fahnen mit Regenbogen, Friedenstauben, von Initiativen und Gewerkschaften, Transparente mit Aufschriften wie „war starts here“, „Rüstunsgeld ins Gesundheitswesen“ sowie ein großer Holzpanzer mit Blumen im Geschützrohr.

Anlass der Friedensproteste am Truppenübungsplatz Bergen war der US-Nationalfeiertag, zu dem vielerorts in Deutschland und darüber hinaus überall wo die US-Army übt oder stationiert ist Aktionen stattfinden. DGB- und ver.di-Sprecher Charly Braun nahm zum angekündigten US-Truppenabzug Stellung: „Erstens will die US-Regierung nur 9500 von 34.500 US-Kriegern abziehen, zweitens sollen hier immer wieder neue US-Soldier Krieg gegen Rußland trainieren. Wir freuen uns auch nicht über einen Truppenabzug, wenn die sich anschließend in Polen vor der russischen Grenze heiß laufen.“

Da nach dem Abzug der British Army 2015 Bergen und Bad Fallingbostel einen großen Einbruch der Einwohnerzahl und an Wirtschaftskraft hatte, so berichtete Braun, beschlossen ver.di-Bundeskongress und die niedersächsische DGB-Konferenz die Bundesfinanzierung einer neuen Wirtschaftsstruktur „und die soll sozial, ökologisch, nicht-militärisch sein“.

Klaus Meier stellte dazu passend die Forderung der Initiative Biosphärengebiet vor: „Ein Truppenübungsplatz ist kein Naturgesetz. Die 15 deutschen UNESCO-Biosphärengebiete schaffen 86.000 Arbeitsplätze durch Tourismus, Landwirtschaft, Naturschutz und mehr. Das ist eine realistische Zukunft für die frühere Tourismusregion Hohe-Heidmark.“ Der Celler Gewerkschafter hatte extra das schöne Transparent der Bürgerinitiative mitgebracht.

Charly Braun vermittelte die kriegerische Geschichte des größten europäischen Truppenübungsplatzes und wie von hier aus massenhafte Verbrechen in ganz Europa getragen wurden.
Diether Dehm, Bundestagsabgeordneter und erfolgreicher Liedermacher, sang gemeinsam anderen MusikerInnen sein bekanntes Lied „Das weiche Wasser bricht den Stein“. Dann zogen die Sonntags-Spazierenden zum Kasernenzaun in Oerbke, wo seit Ende Januar 2020 US-Militärgerät auf Einsatz wartet. Bei der Zwischenkundgebung vor der Verwaltung des „Gemeindefreien Bezirk“ informierten Charly Braun und der langjärige Grüne Ratsherr Gerd Martini über fehlende kommunale Rechte in den Platzrand-Dörfern, weil hier auch das Zivilleben dem Militär und dem Zentralstaat unterstellt ist.

Letztes Station war der Friedhof der sowjetischen Kriegsgefangenen. Mecki Hartung von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes und Bergen-Belsen-Jugendarbeiter Charly Braun informierten darüber, wie hier Zehntausende unter freiem Himmel elendig verreckten und während des Kalten Krieges sogar das, von den Befreiten selbst errichtete Denkmal, abgerissen wurde.

Die Friedensveranstaltung endete mit mehreren Friedensliedern am Rande des größten europäischen Truppenübungsplatzes.

Der Beitrag Dezentrale Aktionen rund um den Independence-Day der USA erschien zuerst auf Stopp Defender 2020.