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Aktualisiert: vor 5 Stunden 58 Minuten

Nation, NATO, Krieg

Fr, 27/11/2020 - 11:22
Um die Dienste der Militärseelsorger im Land zu professionalisieren, bittet die Regierung in Kiew Geistliche aus Armeen der NATO-Länder um Hilfe. Ob dies dem Friedensprozess dienlich ist, bleibt fraglich. Der Krieg in der Ukraine ist der bislang verlustreichste Krieg in (…)

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Die Cyber-Reserve der Bundeswehr

Fr, 27/11/2020 - 01:11
Die Auseinandersetzungen um die Kontrolle des Cyber- und Informationsraums nehmen an Bedeutung und Schärfe zu und spielen auch und gerade in den Planungen der Bundeswehr eine immer größere Rolle. Gleichzeitig ist es dieser Bereich, in dem die Bundeswehr mit die (…)

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Repression im Cyber Valley

Mi, 25/11/2020 - 18:58
Heute fand ein erster Prozess gegen die Menschen statt, die vor einem Jahr im Tübinger Gemeinderat gegen das Amazon-Entwicklungszentrum im Cyber Valley protestiert hatten. Betroffen war ein IMI-Beirat und -Autor. Wir dokumentieren hier Beiträge der Berichterstattung aus dem Prozess und (…)

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IMI-Kongress: Rückblick

Di, 24/11/2020 - 15:13
Einen ersten Rückblick auf den IMI-Kongress 2020 „Politik der Katastrophe“ vom 21. November gab es in einer Sondersendung des Freien Radios Wüste Welle am Tag danach (Sonntag den 22. November). Die Sendung kann hier nachgehört werden: https://www.wueste-welle.de/mediathek/playsendung/id/47979

AKKs Transatlantischer New Deal

Di, 17/11/2020 - 17:19
Am heutigen Dienstag schickte sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer an, vor der Bundeswehr-Universität in Hamburg ihre zweite Grundsatzrede zu halten. Schon ihre erste zentrale Standortbestimmung im November 2019 hatte es in sich, verband sich darin doch der Befund zunehmender Großmachtkonflikte mit (…)

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Biden: Rückkehr der Falken

Mo, 16/11/2020 - 17:15
Extrem kritisch ist ein Monitor-Beitrag mit dem bezeichnenden Titel „Rückkehr der US-Falken: Das Netzwerk von Joe Biden“ zur künftigen Militärpolitik Bidens, wenn etwa Jonathan Guyer vom American Prospect zitiert wird: „Es ist völlig klar, dass Bidens engster Beraterkreis – egal (…)

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Kongress „Politik der Katastrophe“

Mo, 16/11/2020 - 14:15
Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. arbeitet seit 1996 breitgefächert an Themen der Friedenspolitik. Im Fokus liegt die Rolle Deutschlands in der Welt. Der IMI-Kongress steht jetzt vor der Tür, am Samstag, dem 21.November. Aber dieses Jahr ist alles anders – (…)

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Wahlen in Westafrika

Fr, 13/11/2020 - 15:39
Pablo Flock spricht über die gerade stattgefundenen und bevorstehenden Wahlen in den ehemaligen französischen Kolonien in Westafrika, die damit verbundenen Konflikte und die jeweiligen Interessen und Reaktionen internationaler Akteure. Das Interview [34 min.] kann hier angehört oder heruntergeladen werden: https://archive.org/details/pablo-west-afrika (…)

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Rüstung vor Richtlinien

Fr, 13/11/2020 - 13:18
Die Studie ‚Machtpolitik und Rüstungsexporte der Europäischen Union‘ von IMI-Vorstand Jürgen Wagner ist als Band 2 der von Özlem Alev Demirel herausgegebenen Reihe ‚Europäische Studien zur Außen- und Friedenspolitik‘ erschienen. Die Studie kann hier heruntergeladen werden. Druckexemplare der Studie können per E-Mail bestellt (…)

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Polizei-Drohnen: Überwachung aus der Luft

Mi, 11/11/2020 - 13:03
In Zusammenarbeit mit der Roten Hilfe hat die IMI soeben ein neues Factsheet veröffentlicht: „Polizei-Drohnen: Überwachung aus der Luft“. Das Factsheet kann wie immer gratis hier heruntergeladen werden: http://www.imi-online.de/download/Factsheet-Polizeidrohnen.pdf Das Factsheet wird in Print auch der nächsten Ausgabe des IMI-Magazins (…)

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PESCO-Drittstaatenregelung

Fr, 06/11/2020 - 14:28
Im Dezember 2017 wurde die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (engl. „PESCO“) mit einem Ratsbeschluss ins Leben gerufen, seither gilt sie als wichtigster Baustein einer sich herausbildenden Europäischen Verteidigungsunion (siehe IMI-Studie 2019/6). Das Instrument soll den fragmentierten Rüstungssektor bündeln, indem explizit länderübergreifende (…)

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Rüstung in Zeiten der Pandemie

Mo, 02/11/2020 - 10:20
Schon zu Beginn der Pandemie wurden in nahezu allen europäischen Ländern leidenschaftliche Appelle platziert, die Rüstungsausgaben dürften jetzt bloß nicht als Kollateralschäden der Krise enden. Nahezu überall herumgereicht wurde beispielsweise ein in Deutschland in der FAZ unter dem Titel „Europas (…)

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Aufrüstung gegen die libanesische Revolution

Mo, 26/10/2020 - 18:22
Egal ob Tunesien, Chile, Sudan, Irak oder Libanon: Die Hintergründe von Massenbewegungen im globalen Süden werden auf EUropäischer und US-Regierungsebene meist auf Demokratisierungsbestrebungen der Bevölkerung gegen autoritäre Regime, Korruption und Misswirtschaft reduziert. Dass der Kampf ebenfalls gegen den durch Neoliberalisierung (…)

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Wahlen in der Elfenbeinküste

Mo, 26/10/2020 - 17:01
Am 31. Oktober 2020 wird in der Elfenbeinküste der Präsident und das Parlament gewählt. Seit Monaten demonstriert die Opposition gegen eine erneute Kandidatur des amtierenden Präsidenten Alassane Ouattara. Mehrere Personen wurden bei Zusammenstößen zwischen unterschiedlichen Gruppierungen und/oder mit Sicherheitskräften getötet. (…)

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Neues Militärgelände bei Tannheim

Fr, 23/10/2020 - 13:21
Das Verteidigungsministerium (BMVg) plant einen neuen Standortübungsplatz bei Tannheim in der Nähe von Donaueschingen. Auf diesem sollen künftig das Jägerbataillon 292 und die 3. Kompanie des Deutsch-Französischen Versorgungsbataillons trainieren. Bisher übten beide Einheiten auf dem Standortübungsplatz Donaueschingen, wo sie auch (…)

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Drohnenbewaffnung kommt langsam

Do, 22/10/2020 - 12:56
Interview zur Debatte um die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen mit Marius Pletsch, zu finden hier.

Wahlen in Westafrika – Probleme vorprogrammiert

Fr, 16/10/2020 - 14:31
In vier Ländern Westafrikas finden in den kommenden drei Monaten wichtige Wahlen statt. Die Medien hierzulande schenken dem wenig Aufmerksamkeit, obwohl in drei dieser Länder auch europäische Soldaten aktiv sind. Nur auf Guinea trifft dies nicht zu. Dort wird mit (…)

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SPD in Gefechtsstellung

Mi, 07/10/2020 - 11:11
Die Entscheidung über die Bewaffnung der bereits geleasten »G-Heron-TP«-Bundeswehr-Drohnen rückt näher. Bislang fliegen die Drohnen der Bundeswehr ohne Raketen und Bomben. Jedoch war man an den oft völkerrechtswidrigen Drohneneinsätzen befreundeter Staaten beteiligt, etwa durch die Weitergabe von Informationen. Die Bundesregierung (…)

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Enge Verbindungen zwischen Rüstungs- und Automobilindustrie

Di, 06/10/2020 - 09:16
Eine neue Studie der Informationsstelle Militarisierung untersucht Zusammenhänge zwischen der Rüstungs- und Automobilindustrie: https://www.imi-online.de/2020/10/01/auto-und-krieg/ „Geschichtlich, insbesondere während des Zweiten Weltkriegs, hat die Automobilbranche die industrielle Hauptbasis deutscher Aufrüstung gebildet“, stellt die Informationsstelle Militarisierung in der Einleitung fest. Autorin Jule Steinert (…)

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Keine bewaffneten Drohnen – die Drohnendebatte war eine Scheindebatte

Di, 06/10/2020 - 09:00
Annegret Kramp-Karrenbauer hat bei der Haushaltsdebatte im Bundestag keinen Zweifel daran gelassen, dass sie die Entscheidung für bewaffnete Drohnen jetzt durchdrücken will. Die geplante Bewaffnung der Heron TP ist nur der Anfang. Wenn diese Drohne bewaffnet wird, dann wird die (…)

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