Vergangenes

Die Jahre auf dieser Webseite:

www.sicherheitskonferenz.infoDie Ereignisse der Jahre devor sind bis 2007 vor allem auf den anderen Webseiten z.T. festgehalten, hauptsächlich vor allem die Entwicklung "nach Genua": Indymedia hat eine eigene Siko-Kategorie, in der man sich "zurückklicken" kann.
Spezielle Erinnerungen: Im Jahr 2006 das groteske Verbot der "Venezianischen Masken", das wir immerhin kurzfristig zumindest mit den Bildern von Andreas "netzweit" bekannt machen konnten: Venezianische Masken Noch früher - fast exotisch ;-) die Aktion "vor Genua" im Jahre 2001: Man "durfte" noch direkt vor den Bayerischen Hof. Damals eine Zusammenarbeit von im Wesentlichen vom "Bündnis gegen Rassismus" (heute) mit der "BIFA", natürlich unterstützt von den üblichen Verdächtigen ... vor dem Bayerischen Hof! ... Noch früher: Schon zur Zeiten der "Wehrkundetagung" stand die Veranstaltung unter Beobachtung vor allem lokaler Friedensgruppen, allerdings zu jener Zeit noch ohne "Spuren im Web" zu hinterlassen. Es gab verschiedentlich vor allem "Mahnwachen" (z.B. vom "Friedensforum") beim Bayerischen Hof, oder einzelne Saalveranstaltungen, deren größte wohl irgendwann in den 90ern im Schlachthofsaal stattfand, veranstaltet vom Friedensbündnis (Wer weiß Genaueres?).

Seit mittlerweile über 15 Jahren

Seit mittlerweile >15 Jahren mobilisieren wir jedes Jahr gegen die NATO-Kriegskonferenz in München. Das „Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz“ besteht aus unterschiedlichen Gruppen z.B.von links bis pazifistisch (nicht notwendig ein Gegensatz ..)

Dieser breite Rahmen bot sich besonders für die Organisation einer großen internationalen Demo am Samstag an und die Kontinuität dieser Großdemonstrationen bis heute hat gezeigt, dass eine konstruktive Zusammenarbeit über Jahre hinweg möglich und sinnvoll ist. Der gemeinsame inhaltliche Ausdruck der vergangenen Jahre war ein gemeinsamer Aufruf, sowie in einigen Jahren eine gemeinsam getragene Präampel. Die Diskussionen zwischen den unterschiedlichen Spektren liefen und laufen nicht widerspruchsfrei, dennoch konnte ein Konsens über grundlegende Fragen, wie z.B. gegen eine Spaltung in „gut“ und „böse“ immer entgegen gewirkt werden. Konsens bestand z.B. darüber sich gegenüber der Presse auf keinerlei Diskussion bzgl. der Gewaltfrage einzulassen.

Der rote Faden der Mobilisierungen kann den Bündnisaufrufen der vergangen Jahre entnommen werden (no-nato.de sowie www.sicherheitskonferenz.de).

Praktisch gab es 2004 einen gemeinsamen Bündnisbeschluß unter dem Motto „No Pasaran“ die Kriegskonferenz zu blockieren, 2007 stand die Mobilisierung im Rahmen der europaweiten G8-Proteste in Heiligendamm, 2008 wurde zu einer symbolischen Blockade mobilisiert. 2009 betrachteten wir die Aktionen gegen die NATO-Sicherheitskonferenz als Beginn für die europaweite Mobilisierung gegen den NATO-Gipfel in Strasbourg und Baden-Baden im April.

In diesem Sinne:
Auf nach München - immer wieder!

Hinweis - das ist ein "Kurztext", schon älter und erst Recht ohne Anspruch auf Vollständigkeit ;-)

SIKO Gegenaktionen 2021

Die notwendige Kampagne hat begonnen - es bleibt spannend wie alles unter Corona-Bedingungen laufen wird ...

Erstes Plenum Siko-Gegenaktionen 2021

Zeit: 
Dienstag, 15. September 2020 - 19:30

Erstes Treffen zur Vorbereitung der Demonstration gegen die sog. Sicherheitskonferenz 2021!

Keine Ahnung wie diese "Siko" aussehen soll, es gibt aber einen Termin (!) - 20. Februar 2021 ...

https://sicherheitskonferenz.de

Veranstalter: 
AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
Ort: 
EineWeltHaus, Großer Saal (!)

Plenum Siko-Gegenaktionen 2021

Zeit: 
Dienstag, 29. September 2020 - 19:30

Regelmäßige Treffen zur Vorbereitung der Aktionen gegen die sog. Sicherheitskonferenz 2021!

https://sicherheitskonferenz.de

__________
max. 19 TeilnehmerInnen
bitte anmelden via: orga@sicherheitskonferenz.de

Veranstalter: 
AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
Ort: 
EineWeltHaus, EineWeltHaus, Raum 211/212

Plenum Siko-Gegenaktionen 2021

Zeit: 
Dienstag, 13. Oktober 2020 - 19:30

Regelmäßige Treffen zur Vorbereitung der Aktionen gegen die sog. Sicherheitskonferenz 2021!
bis Dezember 14tägig

https://sicherheitskonferenz.de

vorläufig begrenzte Teilnahme:
bitte anmelden via: orga@sicherheitskonferenz.de

Veranstalter: 
AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
Ort: 
EineWeltHaus, EineWeltHaus, Raum 211/212

Plenum Siko-Gegenaktionen 2021

Zeit: 
Dienstag, 27. Oktober 2020 - 19:30

Regelmäßige Treffen zur Vorbereitung der Aktionen gegen die sog. Sicherheitskonferenz 2021!
bis Dezember 14tägig - erst mal "remote". Anmeldung bleibt aber, s.u.

https://sicherheitskonferenz.de

bitte anmelden via: orga@sicherheitskonferenz.de

Veranstalter: 
AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
Ort: 
online!

Plenum Siko-Gegenaktionen 2021

Zeit: 
Dienstag, 10. November 2020 - 19:30

Regelmäßige Treffen zur Vorbereitung der Aktionen gegen die sog. Sicherheitskonferenz 2021!
bis Dezember 14tägig - ab jetzt erst mal "remote". Anmeldung bleibt aber, s.u.

https://sicherheitskonferenz.de

vorläufig begrenzte Teilnahme
bitte anmelden via: orga@sicherheitskonferenz.de

Veranstalter: 
AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
Ort: 
online only ..

Plenum Siko-Gegenaktionen 2021

Zeit: 
Dienstag, 24. November 2020 - 19:30

Regelmäßige Treffen zur Vorbereitung der Aktionen gegen die sog. Sicherheitskonferenz 2021!
bis Dezember 14tägig - ab jetzt erst mal "remote". Anmeldung bleibt aber, s.u.

https://sicherheitskonferenz.de

vorläufig begrenzte Teilnahme - online!
anmelden via: orga@sicherheitskonferenz.de

Veranstalter: 
AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
Ort: 
online only ..

Plenum Siko-Gegenaktionen 2021

Zeit: 
Dienstag, 8. Dezember 2020 - 19:30

Regelmäßige Treffen zur Vorbereitung der Aktionen gegen die sog. Sicherheitskonferenz 2021!
bis Dezember 14tägig - ab jetzt erst mal "remote".

https://sicherheitskonferenz.de

vorläufig begrenzte Teilnahme - online!
anmelden via: orga@sicherheitskonferenz.de

Veranstalter: 
AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
Ort: 
online only ..

Texte, Quellen, Inhalte ...

Quellenverweise, die zur aktuelleren Auseinandersetzung mit einer Politik beitragen sollen, wie sie durch die NATO-Sicherheitskonferenz propagiert wird.


Hier zur Kampagne 2021

Empfehlung:
http://www.imi-online.de/publikationen/imi-aktuell/ IMI-Aktuell - fast tägliche Meldungen ...
http://www.friedensratschlag.de/?Online-Publikationen laufend Infos beim Bundesausschuss Friedensratschlag
und natürlich die fortlaufenden "Feeds" auf dieser Seite (die ich manchmal auch hier hervorhebe).

Achtung: Hier finden sich auch "temporäre" Links, die nach gewisser Zeit nur gegen Bezahlung lesbar sind.
... und hier die Linkliste vom Vorjahr, meist weiter relevant und lesenswert!


BTW: #TootNotTweet ;-)

Aufruf zu Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz


Aufruf zu den Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

Lockdown für Rüstung, Militär und Krieg

Kommt am Samstag, 20. Februar 2021 um 13 Uhr zum Odeonsplatz in München

Bereits seit 2019 bewegen wir uns auf eine der größten Wirtschaftskrisen zu. Das Coronavirus und seine Folgen haben diese Krise nochmals verschärft. Die Kluft zwischen der Armut Vieler und dem unermesslichen Reichtum einiger Weniger wird immer größer.

Wir erleben seit Jahren hautnah wie soziale und demokratische Rechte abgebaut werden und sich Rassismus und Nationalismus weiter ausbreiten. Zeitgleich bedroht die globale Klimakatastrophe die gesamte Menschheit. Die aktuelle Krise verschärft die dem Kapitalismus inne wohnende zerstörerische Konkurrenz um Ressourcen, Absatzmärkte und Impfstoffe. Der Versuch, Großmacht- und Vorherrschaftsinteressen gewaltsam durchzusetzen, erhöht die Kriegsgefahr. Kriege kosten unzählige Menschenleben, verwüsten ganze Regionen der Erde und die Umwelt, rauben künftigen Generationen die Lebensgrundlage und treiben die Menschen millionenfach in die Flucht.

Die weltweiten Militärausgaben erreichten 2019 die Rekordhöhe von 1917 Milliarden Dollar. Davon entfallen allein 1035 Mrd. Dollar auf die NATO-Staaten. Das sind 16 mal soviel wie die Ausgaben Russlands und 4 mal soviel wie die von VR China.
Militärische Aufrüstung ist aber genau die falsche Antwort auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Wir brauchen zivile Antworten, eine neue Friedens- und Entspannungspolitik auf der Grundlage gemeinsamer Sicherheit und Abrüstung und eine Wirtschaftsordnung, die sich nicht an Profitmaximierung orientiert.

Die „Sicherheitskonferenz“: ein Etikettenschwindel

Auf der „Münchner Sicherheitskonferenz“ (SIKO) geht es nicht – wie Konferenzleiter Ischinger behauptet – um die „friedliche Lösung von Konflikten“, nicht um die Sicherheit der Menschen hier und anderswo auf der Welt. Dort geht es vor allem um die Rechtfertigung der NATO, ihrer Milliarden Rüstungsausgaben und ihrer Kriegseinsätze, die uns als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden. Die Kriege der NATO-Staaten dienen ausschließlich der Durchsetzung ihrer globaler Macht- und Wirtschaftsinteressen.

Rüstung und Krieg schaffen keine Sicherheit

Sicherheit bedeutet für uns vor allem soziale Sicherheit, existenzsichernde Einkommen, einen leistungsfähigen Sozialstaat, Gesundheitsversorgung und Bildung für alle, eine zukunftsfähige Infrastruktur, die Verhinderung von Hunger und Armut weltweit und die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen. Sicherheit kann es nur geben, wenn die Klimakatastrophe verhindert wird und auf militärische und wirtschaftliche Gewalt verzichtet wird.

Deutschland auf Kriegskurs – Nicht mit uns

  • Die NATO- und US-Basen in Deutschland dienen als zentrale Drehscheibe für die völkerrechtswidrigen Kriege im Nahen und Mittleren Osten. Mit der Relaisstation in Ramstein ist Deutschland mitverantwortlich für den illegalen Drohnenkrieg der USA, durch den bereits viele tausende Menschen hingerichtet wurden.
  • Mit der „nuklearen Teilhabe“ beteiligt sich Deutschland an der Atomkriegsstrategie der USA. Im Kriegsfall sollen die in Büchel stationierten US-Atombomben von Bundeswehr-Piloten ins Ziel geflogen werden. Um die Atomkriegsfähigkeit Deutschlands weiterhin sicherzustellen, plant die Bundesregierung für 8 Milliarden Euro den Kauf von 45 Boeing F-18 Kampfflugzeugen.
  • Mit der Kündigung des INF-Vertrags durch die US-Regierung droht jetzt die Stationierung neuer Mittelstreckenraketen und damit die Gefahr eines Atomkrieges in Europa.
  • Bei den Waffenexporten liegt Deutschland weltweit auf dem skandalösen vierten Rang.
     Deutsche Rüstungskonzerne beliefern unter anderem die saudische Kriegskoalition für ihren völkerrechtswidrigen Krieg im Jemen.
  • Bevorzugter Kunde deutscher Waffenlieferungen ist das Erdogan-Regime der Türkei, das einen blutigen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung führt und völkerrechtswidrig in Nordsyrien einmarschiert ist, um das demokratische, emanzipatorische Projekt in Rojava zu zerschlagen.
  • Die Militär- und Rüstungsausgaben Deutschlands sind seit 2010 von 32 Mrd. auf 46,8 Mrd. Euro für 2021 gestiegen und sollen, trotz Wirtschaftskrise und drohender Kürzung in der  Daseinsvorsorge in den kommenden Jahren weiter drastisch erhöht werden. Die Bundeswehr wird für zig Milliarden hochgerüstet: Sie soll mit Mehrzweckkampfschiffen, U-Booten, Fregatten, neuen Eurofightern und mit bewaffneten Drohnen ausgerüstet werden.
  • Gemeinsam mit Frankreich treibt die Bundesregierung die Militarisierung der EU voran. Beide Regierungen haben das bisher teuerste europäische Rüstungsprogramm aller Zeiten beschlossen. Die Entwicklung und Anschaffung bewaffneter EU-Drohnen, eines neuen Kampfpanzers und eines Kampfflugsystems mit Drohnenschwärmen werden mehrere hundert Steuermilliarden verschlingen.
  • Verantwortungsvolle Politik heißt für uns:

  • Schluss mit dem brandgefährlichen Konfrontationskurs und dem Truppenaufmarsch gegen Russland und die VR China. 
    Statt Säbelrasseln mit wirtschaftlicher Erpressung und militärischen Drohungen braucht es Verhandlungen und zivile Konfliktbearbeitung. Frieden kann es nur mit und nicht gegen Russland und China geben.
  • den Aufrüstungswahnsinn beenden. Abrüstung ist das Gebot der Stunde. Statt Milliardensummen für die militärische Aufrüstung und Kriegsvorbereitung zu verschleudern, brauchen wir Investitionen in die Sozialsysteme, in das Gesundheits- und Bildungswesen sowie in den Umweltschutz.
  • die Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden. Sie haben mit Landesverteidigung nicht das Geringste zu tun. Keine Bundeswehreinsätze im Inneren. Im Katastrophenfall brauchen wir keine Bundeswehr, sondern das Technische Hilfswerk (THW). Bundeswehr abschaffen.
  • Deutschland darf keinerlei Beihilfe zu den US-Drohnenmorden und zu völkerrechtswidrigen Angriffskriegen leisten. Die US-Airbase Ramstein, die US-Truppenstützpunkte und alle anderen Kommandozentralen der USA und NATO in Deutschland müssen geschlossen werden. Deutschland raus aus der NATO und aus allen Militärstrukturen der EU.
  • Schluss mit allen Rüstungsexporten Deutschlands und der EU! Verbot der Lizenzvergabe und Verlagerung von Rüstungsproduktion ins Ausland. Die todbringenden Geschäfte der Waffenhändler und Kriegsprofiteure unterbinden. Statt Hetze gegen Menschen zu dulden, die vor den auch mit deutschen Waffen geführten Kriegen fliehen, sind wir solidarisch mit den Geflüchteten.
  • Schluss mit der ausbeuterischen Wirtschaftspolitik, die Kriege, Armut und Flucht verursachen! Fluchtgründe beseitigen, statt zu erzeugen.
  • Keine Beteiligung Deutschlands an der Atomkriegsstrategie der USA. Die Bundesregierung darf die Stationierung von Mittelstreckenwaffen nicht genehmigen; sie muss die Trainingsflüge der Bundeswehr für den Einsatz der US-Atombomben einstellen und die Stationierung der Atomwaffen verbieten. Und sie muß dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitreten.
  • Wir treten ein für die Einhaltung des Völkerrechts und die Stärkung der Vereinten Nationen (UNO) als Institution gemeinsamer Sicherheit.
  • Geht mit uns auf die Straße

    gegen Krieg und militärische Aufrüstung, für weltweite soziale Gerechtigkeit, für Solidarität mit denen, die vor Krieg, Hunger und der Zerstörung ihrer Heimatländer fliehen, und für eine sozial ökologische Transformation, um die Natur und das Klima zu retten, statt die Welt zu zerstören.

    Aktionsbündnis gegen die NATO-"Sicherheits"konferenz


    Unterstützungserklärungen hier per Webformular

    UNTERSTÜTZUNGS-BEITRÄGE:
    Einzelpersonen: 20 Euro, Klein-Gruppen: 30,- Euro, größere Organisationen: 50,- Euro - oder mehr
    BÜNDNIS-KONTO:
    C. Schreer, IBAN: DE44 7001 0080 0348 3358 09, BIC: PBNKDEFF, Stichwort: SIKO 2021

    Unterstützung auch per E-Mail: gegen@sicherheitskonferenz.de oder
    per Fax: 089-168 94 15 (s. Aufruf Download als PDF)
    - bitte angeben: als Einzelperson / als Organisation