Bei einem Luftangriff der Internationalen Schutztruppe ISAF sind in der ostafghanischen Provinz Kunar nach Polizeiangaben sechs Kinder ums Leben gekommen. Die Kinder seien in den Bergen unterwegs gewesen, als NATO-Flugzeuge Bomben abgeworfen hätten, hiess es.

Hans-Georg E. ist antifaschistischer und antimilitaristischer Aktivist aus München.

- Wegen deines Engagements gegen Faschismus und Militarismus sitzt du ab heute auf der Anklagebank des Amtsgerichts München. Warum nimmt die München Staatsanwaltschaft ausgerechnet dich ins Visier?

Aktive Linke geraten leicht ins Visier staatlicher Repression. Mit derartigen Strafverfahren sollen sowohl linke Aktivisten als auch ihr politisches Umfeld in ihrer politischen Arbeit behindert und eingeschüchtert werden. Auffällig meinem Prozess ist, dass das Verfahren durch das Zusammenziehen von 5 verschiedenen Vorwürfen den Charakter einer umfassenden Generalabrechnung mit meinem politischen Engagement bekommt.

Solidarität mit H.Eberl! Gemeinsam gegen die Kriminalisierung von AntifaschistInnen und Antikriegs-AktivistInnen!

Die Münchener Polizei und Staatsanwaltschaft versuchen immer wieder, linke AktivistInnen mit Gerichtsverfahren zu ermatten. Gegen H.“Ebs“ Eberl, seit Jahren in München aktiv im Kampf für internationale Solidarität und gegen Militarismus,  Faschismus und Rassismus, wird eine Generalabrechnung versucht, um seine Aktivitäten zu bestrafen. Am Donnerstag, dem 26. August, um 13 Uhr 30 hat er einen Prozess am Amtsgericht München, bei dem er  wegen 4 verschiedener Vorwürfe  im Zusammenhang mit politischen Protesten im Laufe des Jahres 2009 angeklagt ist.

Afghanistan-Warlogs Datenanalyse - wie Tropfen zum reißenden Strom werden (2) ... 1. August 2010 Hier ist der zweite Teil der Parteibuch-Analyse der Kriegsentwickung in Afghanistan anhand der von Wikileaks veröffentlichten 76.911 Reports der US-Army. Zum grunglegenden Verständnis dessen, wie dieser äußerst grausam geführte Krieg gegen Afghanistan sich entwickelt hat, empfiehlt Mein Parteibuch, sofern noch nicht geschehen, unseren Artikel ‘Afghanistan-Warlogs Datenanalyse - Mehr “Kill” als “Capture”‘ zu lesen. Unsere weiteren Artikel zur Bewertung der geleakten Daten und der irreführenden Medienberichterstattung darüber finden sich auf unserer Afghanistan-Warlogs - Übersichtsseite.

Die Veröffentlichung der Afghanistan War Logs auf Wikileaks, journalistisch begleitet und aufbereitet durch den Spiegel, den Guardian und der New York Times ist sicherlich einer der größten Scoops der jüngeren journalistischen Geschichte. Drei der renommiertesten Redaktionen haben wochenlang an der Recherche und der Überprüfung der Dokumente zusammengearbeitet – sie sind übereinstimmend zu dem Ergebnis gekommen, dass die Protokolle authentisch sind und dass ein großes öffentliches Interesse an der Veröffentlichung besteht. Eine großartige globale journalistische Zusammenarbeit. Wikileaks-Gründer Julian Assange hat den Redakteuren gemeinsam in der Londoner Redaktion des Guardians die Dokumente übergeben – es drang keine Informationen vorab nach draußen. Selbst als der Spiegel am Sonnabend angekündigt hat, dass das ePaper des Spiegel erst am Sonntagabend erscheinen würde, tippten fast alle Beobachter auf die Berichterstattung zur Tragödie der Loveparade. Nun ist die Bombe geplatzt – und für den Spiegel entwickelt sich die Geschichte zu einem großen Desaster. Das lässt sich an zwei Punkten festmachen. ... Einfach mal auf «View Connections» klicken ...... Was für ein Desaster für den Spiegel ........

Afghanistan war logs: Massive leak of secret files exposes truth of occupation ....
• Hundreds of civilians killed by coalition troops
• Covert unit hunts leaders for 'kill or capture'
• Steep rise in Taliban bomb attacks on Nato
• Read the Guardian's full war logs investigation (  http://www.guardian.co.uk/world/series/afghanistan-the-war-logs )
A huge cache of secret US military files today provides a devastating portrait of the failing war in Afghanistan, revealing how coalition forces have killed hundreds of civilians in unreported incidents, Taliban attacks have soared and Nato commanders fear neighbouring Pakistan and Iran are fuelling the insurgency.

Am heutigen Nachmittag durchsuchte die Polizei den münchner Infoladen im Kafe Marat. Die Bullen suchten nach Ausgaben der Zeitschriften Radikal und Interim. Gegen diese Zeitschriften gibt es für konkreten Ausgaben derzeit einen bundesweiten Beschlagnahmebeschluss, wegen enthaltener Bauanleitungen. Mit der gleichen Begründung wurden diese Woche auch Infoläden in Berlin durchsucht.

McChrystal geht, doch die Sachlage bleibt unverändert .... Rückblende. Vor wenigen Tagen ist der Bundespräsident Köhler zurückgetreten. Angeblich wegen seiner Afghanistan- Rede, in der er das Volk und die Soldaten darauf hingewiesen hatte, dass Kriege in Zukunft (!) aus wirtschaftlichen Interessen heraus geführt werden. Allein für diese Unwahrheit (in Zukunft) müsste man Köhler teeren, vierteilen und federn, um anschließend seine Leiche zu verprügeln. Doch hatte Köhler ansonsten, klammert man seine Zukunftslüge aus, nichts Unwahres gesagt. Nun ist der Kriegsverbrecher McChrystal degradiert worden. Auch McChrystal hatte unwesentlich nichts anderes als Köhler behauptet. Die unterschiedliche Betrachtungsweise ist allein dem Umstand geschuldet, dass McChrystal Militär mit Fronterfahrung und Köhler Volkstreter ist.

Mal wieder verstarb ein Mensch nach einem polizeilichen Pfeffersprayeinsatz.

Früher war es eine 'Verschwörungstheorie', jetzt ist es erklärtes Ziel. Die Weltregierung, die "Neue Weltordnung", die NWO. Immer mehr Politiker bewerben diese Weltregierung und immer mehr Medien schließen sich dieser Werbung an. Eine Welt unter einer globalen Führung, das ist der Traum der Elite. Vollständige Kontrolle über alle Menschen. Vollständige Versklavung und Unterdrückung. Und die Taktik, um ans Ziel zu gelangen ist folgende: Schaffe selbst eine Krise und biete dann deinen eigenen 'Ausweg' an. Schaffe selbst Terror und Chaos und biete dann deine eigene 'Sicherheit' an.

Guttenberg lässt Rücktrittsgerüchte dementieren ... Die Zerfallserscheinungen innerhalb der Koalition werden immer deutlicher. ... Einem Zeitungsbericht zufolge soll Verteidigungsminister Guttenberg an Rückzug gedacht haben. Grund: Das Kanzleramt habe ohne sein Wissen ein Gutachten zur Kunduz-Affäre beauftragt. Sein Ministerium dementiert die Rücktrittsgerüchte. Hintergrund für die Gerüchte um einen Rücktrittsgedanken ist die Empörung des Verteidigungsministers darüber, dass im Kanzleramt ein Gutachten zum Kunduz-Untersuchungsausschuss des Bundestags in Auftrag gegeben wurde. Darin geht es darum, ob eine Gegenüberstellung Guttenbergs mit dem ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, und dem früheren Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert auch durch eine parlamentarische Minderheit erzwungen werden kann.

Heute, den 26. Mai 2010, fand die Fortsetzung der Verhandlung gegen Hanna Poddig im Amtsgericht Husum statt. Hanna hatte sich im Februar 2008 an ein Gleis beim Bahnhof in Wester-Ohrstedt gekettet, um einen Militärtransport zu stoppen, der vom Bundeswehr-Depot in Wester-Ohrstedt kam und auf dem Weg zu einer Übung der Nato-Response-Force (NRF) war. Mit dieser Aktion wurde zeitgleich zur Siko in München gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr protestiert. „Krieg fängt schon mit Üben an“, sagt Hanna Poddig. „Bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr geht es in meinen Augen nicht um „Sicherheit schaffen“ oder humanitäre Hilfe, sondern um Rohstoffe, wie beispielsweise Erdöl. Hier werden die Armen ärmer und die Reichen reicher gemacht, und zwar mit Hilfe von Waffengewalt. Das lehne ich ganz entschieden ab und deshalb habe ich mich mit dieser Aktion aktiv dagegen gestellt.“

Die Kosten des deutschen Afghanistan-Einsatzes sind einer Studie zufolge weit höher als von der Bundesregierung angegeben. Selbst im Falle eines frühzeitigen Abzugs schon im nächsten Jahr würde der Einsatz insgesamt zwischen 18 und 33 Milliarden Euro kosten, ermittelte das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin auf der Basis vorläufiger Schätzungen. Jedes weitere Jahr koste etwa drei Milliarden Euro, obwohl das Budget im Bundeshaushalt dafür nur rund ein Drittel davon betrage. .... Afghanistan-Einsatz kostet bis zu 47 Milliarden Euro ........

Es wird Zeit, dass sich ‚die Welt mit Israels Atomwaffen beschäftigt’ ...... Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sagt, dass die Kontroverse um das nukleare Programm des Iran gelöst worden ist und dass sich die internationale Gemeinschaft jetzt mit Israel beschäftigen soll. „Tatsächlich gibt es jetzt keine Atomwaffen im Iran, aber Israel, das auch in unserer Region liegt, besitzt Atomwaffen,“ zitierte die türkische Zeitung Star eine Äußerung Erdogans am Dienstag. „Was hat die internationale Gemeinschaft bisher gegen Israel gesagt? Ist das die Herrschaft des Rechts oder das Recht der Stärkeren?“ sagte er weiters. Die meisten Experten schätzen, dass Israel 100 bis 200 Atomsprengköpfe besitzt, ........

Horst Köhler im Gespräch mit Christopher Ricke .... Die Bundeswehr leiste in Afghanistan Großartiges unter schwierigsten Bedingungen, sagt Bundespräsident Horst Köhler nach einem Besuch im Feldlager Masar-i-Scharif. ... AUDIO ON DEMAND: Interview mit Horst Köhler - Sendezeit: 22.05.2010 08:12 - Autor: Ricke, Christopher - Programm: Deutschlandfunk - Sendung: Informationen am Morgen - Länge: 04:47 Minuten ...  http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2010/05/22/dlf_20100522_0812_96dcfafd.mp3